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Gestrandet? Mein Austritt aus der Piratenpartei

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exPiraten

Mit Ulf-Peter Busse von der Bergedorfer Zeitung habe ich über meinen Austritt aus der Piratenpartei gesprochen. Heute hat er dazu etwas in der Bergedorfer Zeitung (Achtung Paywall) geschrieben und seine Geschichte an einem meiner Nebensätze aufgehängt 😉 :

BZ_03112015

Bergedorfer Zeitung vom 03.11.2015

Ergänzend dazu
Auf Veranstaltungen oder auf Sitzungen der Bergedorer BV oder deren Ausschüsse werde ich noch immer auf meine Piratenvergangenheit angesprochen bzw. der Partei weiterhin zugeordnet.

Seit nunmehr 7 Monaten bin ich aber nicht mehr Mitgleid der Piratenpartei. Aktiv bin ich schon seit über einem Jahr nicht mehr. Die Hintergründe sind vielfältig. Wichtig war mir, das nicht so an die große Glocke zu hängen und auch nicht medienwirksam eine Woche vor Wahlen noch nachzutreten.

Ich denke zwar gundsätzlich, das eine Partei dringend gebraucht wird, die sich Netzpolitik auf die Fahne geschrieben hat, aber das haben die Piraten selbst leider vollständig verbaselt. Und so verteilt sich das auf andere Parteien, mit ihren jeweiligen Auswüchsen und Eigenarten. Was dem Ganzen wenig hilft, wie wir an der Vorratsdatenspeichung oder dem Thema Netzneutralität sehen. Die Novellierung des Urherrechts steht auch ins Haus und das muss ebenso auf die neuen digitalen Bedingen abgestimmt werden. Piraten wären da mit ihrem digitalen Hintergrund und dem Verständnis für moderne Technologien sehr hilfreich gewesen.

Alles schade, aber ich sage der Piratenpartei keine große Zukunft voraus, der Zug ist abgefahren. Das Ziel war immer aus der Denkweise der Partei, die sicher anderes ist, alle anderen Themen abzuleiten und zusammen mit Bürgerbeteiligung und transparentem Handeln, gute Lösungen mit den Menschen zu entwickeln. Das kann aber nur klappen, wenn man Abgeordnete in möglichst vielen Parlamenten hat und viele Helfer, die diese bei ihrer Arbeit unterstützen.

Wenn man aber ständig (den vielen Skandalberichten zur Folge) an Prozenthürden scheitert, oder maximal alleine dort sitzt macht das wenig Spass und ist nicht effektiv. Besonders die Unterstützung für die wenigen Abgeordneten fehlt weitestgehend vollständig – das hab ich drei Jahre als Mitglied der Bergedorfer Bezirksversammlung für die Piraten erlebt. Es gab nur wenig echte und gute Hilfe und so kann man echte Themen dann leider nur schwer platzieren.

Außerdem hatten nur wenige Lust auf Lokalpolitik und wollten lieber gleich direkt in den Bundestag und oder das Europaparlament. Das sehe ich anders, weil gerade Lokalpolitik echt spannend sein kann und das umsetzen muss oder auch rückmeldet, was eben in Berlin oder Brüssel beschlossen wird. Und die Nähe zu den Menschen kommt noch dazu.

Der Grund zu den Piraten zu gehen war je bei mir, das es keine der etablierten Parteien war, wo ich überall meine Vorurteile und Erfahrungen habe. Und etwas das meine IT und EDV Verbundenheit beinhaltete. Aktuell sehe ich da nichts, was mich besonders anspricht. Aber lokalpolitisch und hier auf Bergedorf bezogen, finde ich dir Arbeit der CDU ganz ordentlich. Da fällt mir besonders auf, das Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle spielt. Etwas, dass ja auch bei den Piraten immer groß geschrieben wurde. Aber mal sehen, vielleicht gründen ja einige Ex-Piraten was Neues und lernen dabei aus den Erfahrungen die sie gemacht haben.

Bildernachweis:


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